+++ Gast-Veranstaltung mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung BaWü und Gökay Akbulut +++
Mit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli erreichten die machtpolitischen Grabenkämpfe in der Türkei ihren Höhepunkt. Nach seinem Scheitern erweckt Präsident Erdogan den Eindruck, durch eine Art zivilen Gegenputsch die Machtverhältnisse in der Türkei zugunsten der AKP neu zu ordnen. Erdogans ziviler Putsch hatte jedoch bereits mit der Beendigung des Friedensprozesses mit den KurdInnen begonnen. Die gescheiterte Außenpolitik und die innenpolitische Repressionen gegen oppositionelle Kräfte führten das Land in ein Chaos: Krieg gegen die KurdInnen, Ausschaltung der HDP, Ausgangssperren, Verbot von Presse und Meinungsfreiheit, Bombenanschläge, Massenverhaftungen und die Einführung der Todesstrafe stehen auf der Agenda. Durch die Gleichschaltung der Kritiker und Medien befindet sich die Türkei auf dem Weg in eine Autokratie. Die oppositionellen Kräfte sind gespalten. Kann die EU noch gegenwirken? Wie geht es mit dem EU- Beitrittsverhandlungen und dem Flüchtlingsdeal weiter? Und welche Auswirkungen hat diese Entwicklung auf die Migranten aus der Türkei in Deutschland?
Darüber referiert aus erster Hand Gökay Akbulut, Referentin für Migration der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
