Do. 19.05. 19 Uhr Eintritt frei
Vortrag
Wie steht’s um TTIP und Ceta?
Referent: Prof. Dr. Dietmar Köster, Abgeordneter des EU-Parlaments (SPD)
Die europäische Union verhandelt mit den USA und Kanada über die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta. Während ein Ende der Verhandlungen mit den USA noch nicht abzusehen ist, steht Ceta kurz vor der Ratifizierung. Die Verträge beinhalten, dass Konzerne Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern können. Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel ohne Kennzeichnungspflicht angeboten und die Energieindustrie soll sich die Erlaubnis zum Fracking einklagen können.
Ab Sommer 2016 soll die Ratifizierung des Vertrags mit Kanada beginnen, zunächst durch den Europäischen Rat und das Europaparlament. Bisher hatte die Bundesregierung versichert, dass die Freihandelsverträge auch durch die nationalen Parlamente und den Bundesrat verabschiedet werden. Allerdings hat Handelskommissarin Malmström angekündigt, dass Teile des Abkommens schon nach den Abstimmungen auf europäischer Ebene zur »vorläufigen Anwendung« kommen. Minister Gabriel (SPD) findet dieses Vorgehen richtig.
Wie weit die Abstimmungen im Parlament sind wird uns der Europarlamentsabgeordnete Prof. Dr. Dietmar Köster am 19.05.2016 berichten.
Eine Veranstaltung von Attac Hagen
