Was stärkt die Menschenrechte in der Türkei?

Tue. 27. February 2018, 19:30 o´clock

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Gespräch von Helle Panke - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin und dem Freundeskreis #FreeDenizi mit Doğan Akhanlı, Dr. Nil Mutluer und Esra Demir.

Seit fast einem Jahr ist der Journalist Deniz Yücel im Hochsicherheitsgefängnis Silivri eingesperrt, ohne Anklageschrift und Gerichtsurteil. Der Grund: Er hat kritisch über die Verhältnisse in der Türkei berichtet, die türkische Justiz wirft ihm deshalb Terrorpropaganda und Volksverhetzung vor. Am 27. Februar 2017 jährt sich der Tag, an dem gegen Deniz Untersuchungshaft verhängt wurde. Kurz darauf schloss sich das Gefängnistor von Silivri hinter ihm. Deniz bezeichnet sich selbst als „Geisel“ des türkischen Staatspräsidenten. Als Korrespondent der Zeitung WELT ist sein Name für die deutschen Öffentlichkeit der bekannteste Ausdruck der repressiven Politik Recep Tayyip Erdogans und die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei. Doch sein Schicksal teilen 150 weitere Journalistinnen und Journalisten sowie Tausende Gegner der Regierung oder Menschen, die dem türkischen Staat aus anderen Gründen ein Dorn im Auge sind.

Als "Freundeskreis #FreeDeniz“, Helle Panke e. V. und Rosa-Luxemburg-Stiftung wollen wir den Jahrestag nutzen, um im Rahmen eines Podiumsgesprächs die Möglichkeiten zu erörtern, wie sich Einfluss auf die politische Lage in der Türkei nehmen lässt, um dort Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu stärken. Die Veranstaltung findet im Kreuzberger SO36 statt, dem Ort des letzten öffentlichen Auftritts von Deniz in Deutschland. Am 5. Oktober 2016 berichtete er uns dort über „die Lage der Menschenrechte und Pressefreiheit“ nach dem Putschversuch. Nun steht sein Name für das, worüber er damals sprach.

Auf dem Podium nehmen Platz:
Doğan Akhanlı – Der Kölner Schriftsteller wurde im August 2017 für zwei Monate in im spanischen Granada festgehalten. Sein Name steht für den langen Arm des türkischen Staats, der mittels Interpol, versucht auch im europäischen Ausland seine politischen Gegner zu verfolgen. Akhanlı zog sich den Hass des türkischen Staats auf sich, da er den Völkermord an den Armeniern literarisch verarbeitete.

Dr. Nil Mutluer ist eine frisch exilierte Sozialwissenschaftlerin aus Istanbul. Sie lehrt zurzeit an der Humboldt Universität zu Berlin. Mutluer gehörte zum Kreis der Akademiker „Academics for Peace“, welcher sich mit einem offenen Brief für eine friedliche Lösung des Konflikts mit der kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei eingesetzt hatte.

Esra Demir ist Gastwissenschaftlerin an der Rechtsfakultät der FU-Berlin. Sie hat als Rechtswissenschaftlerin zu Menschenrechtsrechts in der Türkei gearbeitet. Ihre Forschungsinteressen umfassen Menschenrechte, liberale Legalität, Demokratie, Säkularismus. In ihrem aktuellen Forschungsprojekt untersucht sie die Grenzen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, um auf die rechtlichen und politischen Krisen in Europa mit besonderem Augenmerk auf den Fall der Türkei zu reagieren.
SO36
Oranienstr. 190 - 10999 Berlin - DE
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